Neuerungen für die Schulen durch die Corona-Verordnung Schule
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Corona-Verordnung der Landesregierung wurde zum 16. August 2021 geändert. Die
geänderten Regelungen in dieser ,,Hauptverordnung" machen Anpassungen in der
Corona-Verordnung Schule notwendig. Über diese für lhre Schulpraxis relevanten Anpassungen
möchte ich Sie heute informieren.
ln der Corona-Verordnung wurden die bisherigen Einschränkungen des gesellschaftlichen
Lebens weitgehend zurückgenommen. An deren Stelle treten ,,Basisschutzmaßnahmen"
mit geringer Eingriffsintensität (u.a. AHA+L-Regeln) sowie Kontrollmaßnahmen
gegenüber nicht-immunisierten Personen, d. h. Personen, die weder gegen Covid-
19 geimpft, noch von Covid-19 genesen sind.
Sämtliche inzidenzabhängige Einschränkungen entfallen
Für den schulischen Bereich ist es weiterhin unser Ziel, Einschränkungen des Schulbetriebs,
die zu Wechsel- oder Fernunterricht führen, soweit möglich zu vermeiden. Die inzidenzabhängigen
Regeln, nach denen sich bisher diese einschränkenden Maßnahmen
bestimmt haben, sind in der neuen Corona-Verordnung Schule entfallen. Daraus haben'
sich Änderungen an verschiedenen Stellen der Verordnung ergeben:
- Es gibt keine Regel mehr, dass beim Überschreiten eines bestimmten lnzidenzwertes
in den Wechsel- oder Fernunterricht überzugehen ist.
- Sportunterricht ist nun inzidenzunabhängig nach Maßgabe des § 5 der Corona-Verordnung
Schule zulässig. Einschränkungen ergeben sich dann, wenn in einem Klassen-
oder Gruppenverband eine Schülerin oder ein Schüler nach einer positiven Testung
auf das Coronavirus der Pflicht zur Absonderung unterliegt. ln diesem Fall
- darf in der Gruppe oder Klasse der Sportunterricht ausschließlich kontaktarm
erfolgen,
- ist dieser Gruppe ein fester Bereich der Sportanlage oder Sportstätte zur
alleinigen Nutzung zuzuweisen,
- ist zu anderen Gruppen ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten
- Während des fachpraktischen Sportunterrichts muss weiterhin keine medizinische
Maske getragen werden. Dies gilt nicht für Sicherheits- und Hilfestellungen.
- Maßnahmen der Beruflichen Orientierung sind auch bei Überschreiten der lnzidenz
von 100 nicht mehr untersagt.
Welche Schutzmaßnahmen gelten fort?
Für die Schulen und Schulkindergärten gilt weiterhin die bisherige Testobliegenheit.
Ausgenommen davon sind immunisierte Personen (also geimpfte oder genesene Personen).
Es gilt eine inzidenzunabhängige Maskenpflicht. D.h. wenn die lnzidenz unter einen bestimmten
Wert fällt, gilt dennoch die Maskenpflicht.
Die bisherigen Ausnahmen von der Maskenpflicht gelten fort
- im fachpraktischen Sportunterricht,
- im Unterricht in Gesang und mit Blasinstrumenten,
- in Zwischen- und Abschlussprüfungen, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern
zwischen den Personen eingehalten wird,
- beim Essen und Trinken,
- in den Pausenzeiten außerhalb der Gebäude,
- für Schwangere, die aufgrund der Gefährdungsbeurteilung nach Mutterschutzgesetz
im Unterricht eingesetzt werden können, sofern der Abstand von 1,5 Metern
zu allen Personen immer sicher eingehalten werden kann.
Die bisherige Verpflichtung, alle Räume, die dem Aufenthalt von mehr als einer Person
dienen, mindestens alle 20 Minuten zu lüften gilt nun zudem zeitunabhängig nach Warnung
durch CO²-Ampeln, die Verpflichtung zum Lüften bleibt auch beim Einsatz von
mobilen Luftfiltergeräten bestehen.
Weiterhin gilt die Empfehlung, zu anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern
einzuhalten.
Was gilt bei einem positiven Coronafall?
Ein weiterer wichtiger Baustein dieser Strategie ist die Anpassung der Absonderungsregeln
für den Fall, dass eine Person positiv auf das Corona-Virus getestet wurde.
Die wesentliche Neuerung, die in der Corona-Verordnung Absonderung geregelt ist, besteht
darin, dass aus der Eigenschaft ,,enge Kontaktperson" nicht automatisch eine Absonderungspflicht
folgt.
An die Stelle der Absonderungspflicht für enge Kontaktpersonen tritt nun für alle Schülerinnen
und Schüler der Klasse oder Lerngruppe, in der die Infektion aufgetreten ist, für
die Dauer von fünf Schultagen die Verpflichtung zu einer täglichen Testung mindestens
mittels Schnelltest.
Abweichend hiervon gilt für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule, der Grundstufe
der sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren, Kinder der Grundschulförderklassen
und Schulkindergärten sowie für Kinder unter 8 Jahren nur eine einmalige
Testpflicht vor Betreten der Einrichtung mindestens mittels Schnelltest.
Darüber hinaus bestimmt die Corona-Verordnung Schule für alle Schülerinnen und
Schüler einer Klasse oder Lerngruppe, in der die Infektion aufgetreten ist, dass sie während
der Zeitdauer von fünf Schultagen nur noch im bisherigen Klassenverband bzw. in
der bisherigen Lerngruppe unterrichtet werden. Dies gilt entsprechend für die Kinder
von Grundschulförderklassen und Schulkindergärten. Diese Regel setzt sich auch in Betreuungs-
und Förderangeboten sowie bei der Nutzung der Schulmensen fort. Die Teilnahme
ist nur noch in möglichst konstanten Gruppen zulässig.
Kein Einzelnachweis über ein negatives Testergebnis mehr erforderlich
Schülerinnen und Schüler einer Grundschule, eines sonderpädagogischen Bildungs- und
Beratungszentrums, einer auf der Grundschule aufbauenden Schule oder einer beruflichen
Schule gelten als getestet. Das gleiche gilt für Kinder, die das sechste Lebensjahr
noch nicht vollendet haben oder noch nicht eingeschult sind.
Sie benötigen deshalb z.B. für den Besuch im Zoo oder Restaurant keinen Nachweis
mehr über ein negatives Testergebnis, sondern müssen nur glaubhaft machen, dass sie
Schülerinnen oder Schüler sind. Dies ist z.B. durch einen Schülerausweis, durch ein
Schülerabo der Verkehrsbetriebe oder für die jüngeren Kinder auch durch einen schlichten
Altersnachweis möglich.
